Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Emden

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Inhalt: Strompolizei

Als Strompolizei wurden bzw. werden die Behörden der Wasserbauverwaltungen bezeichnet.

Ihnen oblag u.a. nach dem preußischen oder sächsischen Recht die Hoheitsverwaltung der Wasserstraßen, insbesondere aber (wegerechtlich) die Instandhaltung der Schifffahrtswege.

Der Begriff „Strompolizei“ wird schon 1852 in einer Schrift von Hugo von Bose nachgewiesen werden und taucht erstmals in der preußischen Landesverwaltungsgesetzgebung im Jahre 1883 auf. 1888 wurden den preußischen Strombauverwaltungen hoheitliche Aufgaben übertragen. Sie waren u.a. für die Erhaltung des Strombettes, seiner Ufer sowie des darin befindlichen Wassers in einem der dem öffentlichen Interesse entsprechenden Zustand, verantwortlich. Die hoheitlichen Tätigkeiten zur Erfüllung dieser Aufgaben wurden als "Strompolizei" bezeichnet.

Diese Bezeichnung der Ordnungsgewalt auf den der Krone gehörenden Wasserstraßen fand über die Weimarer Reichsverfassung Eingang in die Nachkriegs- und Bundesgesetzgebung. Im Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) schließlich wurde sie im § 24 definiert.

Gegenstand der strompolizeilichen Ordnungsgewalt ist alles, was die Bundeswasserstraßen als Verkehrsweg betrifft und damit den Interessen sowohl der Berufs- als auch der Freizeitschifffahrt dient.

Dies ist beispielsweise die Beseitigung von Hindernissen im Rahmen der Gefahrenabwehr und Gefahrenreduzierung für die Schifffahrt (Erhaltung der Verkehrsfunktion der Bundeswasserstraße). Die Gefahrenabwehr wird auch präventiv betrieben.

Die Strompolizei gehört nach dem Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG) vom 2. April 1968 (BGBl. II S. 173) zu dem Aufgabenbereich der bundeseigenen Verwaltung, soweit es sich um Bundeswasserstraßen handelt. Danach versteht sich Strompolizei gemäß § 24 WaStrG in Abgrenzung zur Hafenpolizei so:

  1. Die Behörden der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes haben die Aufgabe, zur Gefahrenabwehr Maßnahmen zu treffen, die nötig sind, um die Bundeswasserstraßen in einem für die Schifffahrt erforderlichen Zustand zu erhalten (Strompolizei).
  2. Zur strompolizeilichen Überwachung der Bundeswasserstraßen dürfen Beauftragte der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung Grundstücke, Anlagen und Einrichtungen sowie Wasserfahrzeuge betreten. Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.
  3. Die Hafenaufsicht (Hafenpolizei) bleibt unberührt.

Auf der Ebene der Länder wird die Strompolizei in der Regel als Gewässeraufsicht durch die Landeswasserbehörden wahrgenommen.