Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Emden

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Inhalt: Schifffahrtspolizei

 

Die Schifffahrtspolizei ist nach dem Seerechtsübereinkommen (SRÜ) der Vereinten Nationen (Völkerrecht) eine der hoheitliche Aufgaben der dem SRÜ beigetretenen Staaten.

In Deutschland wird die Schifffahrtspolizei für die Seeschifffahrt im Seeaufgabengesetz und in der Seeschifffahrtsstraßenordnung (SeeSchStrO) geregelt. Nach der Legaldefinition in § 1 Nr. 2 Seeaufgabengesetz umfasst Schifffahrtspolizei die Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie die Verhütung von der Seeschifffahrt ausgehender Gefahren.

Oberste Behörde ist die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) die zum Ressort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gehört.

Mit der Errichtung der GDWS am 1. Mai 2013 in Bonn wurden die bisher regional wahrgenommen Aufgaben und Kompetenzen der WSV im Binnen- und Küstenbereich in einer zentralen Behörde zusammengeführt.

Aufgrund dieser Aufgaben wurde von den Dezernaten Schifffahrt der damaligen Wasser- und Schifffahrtsdirektionen Nord und Nordwest das Verkehrssicherungskonzept Deutsche Küste entwickelt, das aus verschiedenen Modulen besteht und mit seinen präventiven Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren die Sicherheit an der Deutschen Küste garantiert. „Im Küstenmeer“ wird die WSV operationell von den Wasserschutzpolizeien der Küstenländer im schifffahrtspolizeilichen Vollzug „unterstützt“.

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) ist nach dem Seeaufgabengesetz auch für die Sicherheit und Leichtigkeit des Seeverkehr „außerhalb der deutschen Hoheitsgewässer“ zuständig, soweit dies völkerrechtlich zulässig ist. Als Vollzugskräfte werden in diesem Bereich neben der WSV auch der Zoll und die Bundespolizei tätig.

Weitere Aufgabe im Zusammenhang mit der Schifffahrtspolizei ist die Ermittlung von Verstößen gegen Umweltschutzgesetze auf See.

 

Zur Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs und der Gefahrenabwehr werden